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yannik

Punitive damages

 
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Immer mal wieder hört man in den Nachrichten von Fällen in den USA in denen Jurys den Klägern Millionen- oder gar Milliardenbeträge zusprechen. Dies geschieht meist über das Institut der punitive damages - oder zu deutsch Strafschadensersatz. Aber was sind punitive damages? Welcher Gedanke steckt dahinter? Gibt es in Deutschland ein ähnliches Institut?

 
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Was sind punitive damages?

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Punitive damages gibt es als solche nur im anglo-amerikanischen Recht. Hierunter versteht man Schadensersatz, der im Zivilprozess einem Kläger über den erlittenen tatsächlichen Schaden hinaus zuerkannt wird.

Dahinter steckt die Idee den Beklagten für sein Verhalten zu bestrafen. Auch den Beklagten und andere davon abzuhalten, dieses rechtswidrige Verhalten zu wiederholen, spielt eine Rolle (Spezial- und Generalprävention).

 

Beispiele

 
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Es gibt viele berühmte Beispiele, die auch hierzulande durch die Medien gegangen sind.

Solche Fälle werden von den Medien lautstark begleitet und erregen großes Aufsehen. Dadurch entsteht ein großes Problem: Nachahmer. Viele Menschen versuchen jedes Jahr mit irrwitzigen Klagen hohe Schadensersatzsummen zugesprochen zu bekommen. Die absurdesten werden jährlich mit dem Stella-Award - angelehnt an Stella Liebeck v. McDonald’s - ausgezeichnet.

 

System in Deutschland

 
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In Deutschland gibt es das Institut der punitive damages bzw. Strafschadensersatz nicht. Der BGH hat in einer grundlegenden Entscheidung aus dem Jahr 1992 klargestellt, dass die deutsche Zivilrechtsordnung als Rechtsfolge einer unerlaubten Handlung nur den Schadensausgleich und nicht die Bereicherung des Geschädigten vorsieht. Die Bestrafung und Abschreckung werden im deutschen Recht nur durch Haftstrafen bzw Geldstrafen, die an den Staat fließen, vollzogen.

Zunehmend gibt es aber Strömungen, die, insbesondere im Bereich der Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch die Presse, dem Schadensersatz in der Praxis auch weitergehende Strafzwecke beimessen.

Weitergehende Informationen zum Strafschadensersatz im deutschen Recht in ZJS 3/2010, 292.

 


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