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Gerichte: IStGH

 
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In der Serie “Gerichte:” werden die wichtigsten Gerichte unseres Planeten in Form eines Steckbriefs vorgestellt.

 
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Logo des IStGH

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)

Sitz: Den Haag, Niederlande

Gründung: 17. Juli 1998 - Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

                       1. Juli 2002 - Ratifizierung des Römischen Statuts

Vorsitz: Richterin Silvia Fernández de Gurmendi (Argentinien)

Richter: 18 Richter, die auf Vorschlag der Vertragsstaaten von den Versammlung der Vertragsstaaten für eine nicht verlängerbare Dauer von 9 Jahren gewählt werden

Örtliche Zuständigkeit: Verbrechen in Mitgliedstaaten oder gegen Mitgliedstaatsbürger

Mitgliedstaaten: 121 Staaten, unter anderem alle Staaten der EU (Nennenswerte Nicht-Mitglieder: China, Indien, USA, Russland, Türkeit und Israel)

Sachliche Zuständigkeit: Kernverbrechen des Völkerstrafrechts (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, (Angriffskrieg evtl. ab 2017))

Entscheidungen (Auswahl):

  • Thomas Lubanga: 14 Jahre wegen Rekrutierung von Kindersoldaten
  • Jean-Pierre Bemba: 18 Jahre wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
  • Ahmad al-Faqi al-Mahdi: 9 Jahre wegen der Zerstörung von Kulturgütern in Timbuktu

Kontroversen:

Website: www.icc-cpi.int

 


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