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yannik

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

 

In der Serie “Gerichte:” werden die wichtigsten Gerichte unseres Planeten in Form eines Steckbriefs vorgestellt.

 
 

https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:European_Court_of_Human_Rights.jpg

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

Sitz: Straßburg, Frankreich

Gründung: 1959 im Rahmen des Schutzsystems der EMRK (1998 grundlegende Reform die zu mehr Einfluss führte)

Vorsitz: Guido Raimondi (Italien)

Richter: 47 Richter (Anzahl Mitgliedstaaten der Konvention), die von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für eine unverlängerbare Amtszeit von neun Jahren gewählt werden

Mitgliedstaaten: 47 Mitgliedstaaten

Sachliche Zuständigkeit: Überprüfung von Akten der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung hinsichtlich der Verletzung der EMRK in allen Unterzeichnerstaaten

Verfahren:

  • Individualbeschwerde (Art. 34 EMRK)
  • Staatenbeschwerdeverfahren (Art. 33 EMRK)
  • Gutachterverfahren (Art. 47 EMRK)

Entscheidungen (Auswahl):

  • Von Hannover ./. Deutschland: Veröffentlichung von heimlichen Aufnahmen aus dem Privatleben von Caroline von Hannover (Vorrang des Rechts auf Achtung des Privatlebens in Situationen rein privater Tätigkeiten)
  • Jalloh ./. Deutschland: Zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln zum Erbrechen potenziell verschluckter Drogen verstößt gegen Folterverbot und die Verurteilung auf Grundlage dieser Beweise verletzt die Selbstbelastungsfreiheit und daher das Recht auf ein faires Verfahren
  • Datenbank mit sämtlichen Entscheidungen: HUDOC ECHR

Website: www.echr.coe.int

Interessant: The ECHR in 50 questions (eng)

 


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